Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.07.1999 - 10 Sch 1/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
§ 1061 ZPO
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren:- Schiedsspruch, ausländisch; - VollstreckbarerklärungAufhebungsgründe Versagungsgründe: - ordre public
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 08.07.1999 - 10 Sch 1/98
- BGH, 28.10.1999 - III ZB 43/99
- BGH, 17.08.2000 - III ZB 43/99
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.07.1986 - 2 BvR 152/83
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Gegenvorstellung im Verfahren der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 08.07.1999 - 10 Sch 1/98
In solchen Fällen gebietet die Prozessökonomie die Selbstkorrektur des Instanzgerichts anstelle des "Umwegs" über das Bundesverfassungsgericht (vgl. Bundesverfassungsgericht NJW 87, 1319, 1320).
- BGH, 17.08.2000 - III ZB 43/99
Authentizität des Schiedsspruchs
Die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluß des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 8. Juli 1999 - 10 Sch 1/98 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß der Schiedsspruch für vollstreckbar (nicht: "vorläufig vollstreckbar") erklärt wird.